Vereint für die Gleichheit!

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In Europa leben 30 Millionen Menschen aus Nicht-EU-Staaten die keine Unionsbürger sind (6 Prozent der Gesamtbevölkerung). Sie sind Teil der demographischen Erneuerung der Europäischen Union, ihrer Kultur und ihrer ökonomischen Stärke.

 

Im Zuge der Krise haben viele Regierungen die Rechte von Migrantinnen und Migranten beschnitten und Maßnahmen gesetzt, die Grenzen im Sinne einer „Festung Europa“ zu schließen. Politisch weit rechts stehende Parteien fördern durch ihre hasserfüllten Anfeindungen gegenüber Roma, Muslimen und Juden rassistisch motivierte  Verbrechen.

 

In ganz Europa aber stehen wir, alle verschieden, alle gleich, gemeinsam gegen Faschismus und Rassismus auf und sagen „Nie wieder!“.

 

Während Missachtung und Geringschätzung der Menschenrechte in barbarischen Akten resultierten, die das Gewissen der Menschheit (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) erschüttern, ersuchen wir das Europäische Parlament die Gründungsprinzipien der Europäischen Union zu verteidigen.

 

- Wir fordern eine Europäische Gesetzgebung, die Migrantinnen und Migranten das Recht auf Einreise und Aufenthalt gewährleistet. Wir möchten erreichen, dass jeder Person/Arbeitskraft ohne Papiere eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt wird.

 

- Wir fordern in jedem Unionsland das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU-Staaten.

 

- Wir wollen die arbeitsrechtliche Gleichstellung von europäischen und nicht-europäischen Bürgerinnen und Bürgern.

 

- Wir fordern ein Rechtssystem, das überall in Europa rassistische Handlungen bestraft. Wir verlangen die rechtliche Beglaubigung von Prüfmitteln und Gemeinschaftsklagen 

um Diskriminierung effizienter bekämpfen zu können.

 

Lass uns gemeinsam Gleichheit zur Realität werden, für ein brüderliches und solidarisches Europa das morgen siegreich sein wird.